Fraktion
Bürger für Meuselwitz & SPD
Im Stadtrat Meuselwitz
Meuselwitz, den 12.01.2012
Pressemitteilung an die OVZ Redaktion Altenburg
Fraktion BfM & SPD drängt auf Klärung des Standortes für eine Wärmeversorgungsanlage
Die Mitglieder der Fraktion haben sich schon seit Wochen auf den Standort der Wärmeversorgungsanlage
hinter der Mehrzweckhalle festgelegt. Dieser Entscheidung sind nach anfänglich unterschiedlicher
Auffassung zum Standort eine Phase der Recherche und Gespräche mit dem einzigen aktuellen Anbieter
voraus gegangen. Letztlich haben wir uns auf den o.g. Standort entschieden.
Hintergründe:
o Der Anbieter hat sich nach eigener Aussage nach Betrachtung mehrerer von der Stadt
vorgegebener Standorte auf Grund wirtschaftlicher Analysen und Standortauflagen von
Berg- und Umweltämtern zu den möglichst günstigsten Einstiegskosten für die
Verbraucher festgelegt.
o Die Stadt Meuselwitz hat sich vor ca. 20 Jahren für das umweltfreundliche
Fernwärmekonzept für ihre Einwohner und Wirtschaftsunternehmen entschieden und
hat damit auch eine Verantwortung für die möglichst kostengünstigste Fortführung des
Konzeptes und damit eine gewisse Vorsorgepflicht. ( Eine Umstellung für alle Nutzer
von Fernwärme auf andere Medien innerhalb von 15 Monaten ist finanziell und
organisatorisch nur wenigen Teilnehmern zumutbar)
o Die Frist zur Abschaltung der FW-Versorgung durch Schließung des
Kraftwerkes der Mibrag ist erkennbar nicht verschiebbar oder wäre eine riskante
Spekulation. Aus diesem Grund verkürzt sich der Rahmen für Planungs- und Bauzeit
des neuen Heizwerkes und wird schwer realisierbar.
Nachdem einige Mitglieder des Stadtrates neue Standorte und deren Untersuchung
verlangt haben,konnte unsere Fraktion erkennen, dass unsere Zustimmung zum
Standort hinter der Sporthalle keine Mehrheit findet. Nun zeigt, dass eine nicht
endende Diskussion um den Standort, der allen Idealvorstellungen (mancher Stadträte)
entspricht, die zukünftig zu entrichtenden Kosten steigen lässt
(Übergangslösung, kostspielige Zuleitungen und Sonderbauwerke bis hin zur Aufkündigung
der Versorgung).
Es mehren sich Stimmen aus der Bevölkerung, die auf eine zeitnahe und Kosten
verträgliche Lösung drängen. Wir sind der Meinung, dass die Diskussion endlich
offen geführt wird, die Zeit der Beratungen hinter verschlossenen Türen ist nach dem Artikel in
der OVZ vom 12.01.2012 vorbei.
Unsere Fraktion Bürger für Meuselwitz und SPD wird alles daran setzen, in den Gremien des
Stadtrates zeitnah zu einer Entscheidung zu kommen für eine für alle Nutzer der Fernwärme in
einem vertretbaren Kostenrahmen.
Im Namen der Fraktion Lutz Hempel
Fraktionsvorsitzender
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