Fraktion
Bürger für Meuselwitz & SPD
Im Stadtrat Meuselwitz
                                                                           Meuselwitz, den 12.01.2012

Pressemitteilung an die OVZ Redaktion Altenburg

Fraktion BfM & SPD drängt auf Klärung des Standortes für eine Wärmeversorgungsanlage 

Die Mitglieder der Fraktion haben sich schon seit Wochen auf den Standort der Wärmeversorgungsanlage
hinter der Mehrzweckhalle festgelegt. Dieser Entscheidung sind nach anfänglich unterschiedlicher
Auffassung zum Standort eine Phase der  Recherche und Gespräche mit dem einzigen aktuellen Anbieter
voraus gegangen. Letztlich haben wir uns auf den o.g. Standort entschieden.


Hintergründe: o Der Anbieter hat sich nach eigener Aussage nach Betrachtung mehrerer von der Stadt vorgegebener Standorte auf Grund wirtschaftlicher Analysen und Standortauflagen von Berg- und Umweltämtern zu den möglichst günstigsten Einstiegskosten für die Verbraucher festgelegt. o Die Stadt Meuselwitz hat sich vor ca. 20 Jahren für das umweltfreundliche Fernwärmekonzept für ihre Einwohner und Wirtschaftsunternehmen entschieden und hat damit auch eine Verantwortung für die möglichst kostengünstigste Fortführung des Konzeptes und damit eine gewisse Vorsorgepflicht. ( Eine Umstellung für alle Nutzer von Fernwärme auf andere Medien innerhalb von 15 Monaten ist finanziell und organisatorisch nur wenigen Teilnehmern zumutbar)
o Die Frist zur Abschaltung der FW-Versorgung durch Schließung des Kraftwerkes der Mibrag ist erkennbar nicht verschiebbar oder wäre eine riskante Spekulation. Aus diesem Grund verkürzt sich der Rahmen für Planungs- und Bauzeit des neuen Heizwerkes und wird schwer realisierbar. Nachdem einige Mitglieder des Stadtrates neue Standorte und deren Untersuchung verlangt haben,konnte unsere Fraktion erkennen, dass unsere Zustimmung zum Standort hinter der Sporthalle keine Mehrheit findet. Nun zeigt, dass eine nicht endende Diskussion um den Standort, der allen Idealvorstellungen (mancher Stadträte) entspricht, die zukünftig zu entrichtenden Kosten steigen lässt (Übergangslösung, kostspielige Zuleitungen und Sonderbauwerke bis hin zur Aufkündigung der Versorgung). Es mehren sich Stimmen aus der Bevölkerung, die auf eine zeitnahe und Kosten verträgliche Lösung drängen. Wir sind der Meinung, dass die Diskussion endlich offen geführt wird, die Zeit der Beratungen hinter verschlossenen Türen ist nach dem Artikel in der OVZ vom 12.01.2012 vorbei. Unsere Fraktion Bürger für Meuselwitz und SPD wird alles daran setzen, in den Gremien des Stadtrates zeitnah zu einer Entscheidung zu kommen für eine für alle Nutzer der Fernwärme in einem vertretbaren Kostenrahmen.
Im Namen der Fraktion Lutz Hempel Fraktionsvorsitzender
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